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Hoheitszeichen
Unter einem Hoheitszeichen (oder Hoheitssymbol)
versteht man das Symbol zur Repräsentation einer Staatshoheit, wie sie
durch den Staat, die Gliedstaaten und die Kommunen in Gestalt der
staatlichen und kommunalen Behörden und Organe gesetzmäßig ausgeübt
wird.
Formen und Funktionen von Hoheitszeichen
Ein Hoheitszeichen wird zumeist durch
Fahnen,
Flaggen,
Wappen, Abzeichen und
Dienstsiegel verkörpert.
Sie kennzeichnen und repräsentieren den entsprechenden Staat und
seine durch Gesetze legitimierte öffentliche Gewalt. Sie deklarieren in
der Regel das betreffende Objekt oder Subjekt, auf das sie sich beziehen
oder auf dem sie angebracht sind, zur rechtlichen Angelegenheit, zum
Eigentum bzw. zum Amts- oder Funktionsträger des jeweiligen Staates.
Beispiele:
Bundesdienstflagge,
Landesdienstflaggen, Eisernes Kreuz der Bundeswehr, Polizeistern.
Hoheitszeichen auf militärischen Luftfahrzeugen heißen
Flugzeugkokarde (selten auch Flugzeugabzeichen). Sie sind in der
Regel in den
Nationalfarben des jeweiligen Staates gehalten. In der englischen
Sprache heißen sie Roundel.
Missbrauch in einzelnen Ländern
In Deutschland kann die öffentliche Verunglimpfung
von Hoheitszeichen gemäß § 90a
Abs. 1 Nr. 2 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft
werden. Ebenfalls ist die unbefugte Nutzung, böswillige Entfernung oder
der Missbrauch eines Hoheitszeichens strafbar oder ordnungswidrig.
In Österreich kann die öffentliche Verunglimpfung
von Hoheitszeichen gemäß § 248 Abs. 2 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis
zu einem halben Jahr geahndet werden. Ebenfalls ist die unbefugte
Nutzung oder der Missbrauch eines Hoheitszeichens strafbar.
In den USA hingegen wurde das Verbrennen der Fahne
vom Supreme Court als geschützte Meinungsfreiheit mehrfach
gegen Kriminalisierungsversuche des US-Kongresses verteidigt.
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Quellen
Weblinks