Wappen

Ein Wappen ist in europäischer Tradition ein bleibendes (erbliches), nach bestimmten Regeln erstelltes Zeichen in Form eines Schildes für eine Person, Familie, Personengruppe oder personifizierte Objekte, Organisationen und Gemeinwesen (Gemeinden, Länder, Staaten), das in seiner Form auf den ritterlichen Schutzschilden beruht.

Die Regeln zur Beschreibung und Gestaltung von Wappen, ihre Herkunft und Bedeutung werden in der Heraldik (Wappenkunde) beschrieben.

Von einem amtlichen Wappen spricht man dann, wenn dieses Wappen von einer Gemeinde oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts in der gegebenen konkreten Form geführt wird.

Situation in Deutschland

In Deutschland führt der Bund und jedes Bundesland ein amtliches Wappen. Auch die anderen Gebietskörperschaften in Deutschland führen in der überwiegenden Anzahl ein amtliches Wappen. Die Führung des Wappens ist den Behörden des Bundes und des jeweiligen Bundeslandes vorbehalten. Die Verwendung ohne Genehmigung ist eine Ordnungswidrigkeit. Die Frage ist, wann die grafische Umsetzung einer Blasonierung (Wappenbeschreibung) zum Wappen wird. Oftmals lassen die Blasonierungen einen weiten Gestaltungsraum. Ein "springendes silbernes Pferd auf rotem Grund" zum Beispiel lässt unendlich viele Varianten zu. Aber nur eines ist das Wappen Niedersachsens.

1. Der reine Entwurf ist im urheberrechtlichen Sinne noch kein Wappen. Erst das Bekenntnis der Körperschaft, das eine auf der Basis einer Blasonierung geschaffene Wappen als das amtliche Wappen zu führen, verwandelt den Entwurf in das Wappen. Dies kann auf vielerlei Weise geschehen:
   1. Die wappenführende Körperschaft beschließt in einem dazu berufenen Gremium dieses konkrete Wappen zu führen.
   2. Die Körperschaft führt ohne formalen Beschluss seit Urgedenken ein Wappen in einer konkreten Form, ohne hierüber je einen formalen Beschluss herbeigeführt zu haben.
   3. Das Wappen wird der Körperschaft durch eine übergeordnete Stufe der staatlichen Hierarchie zugewiesen.
2. Das Wappen der Körperschaft dient dem Zweck, eine Wiedererkennung und eindeutige Zuordnung des Wappens zu einem Amt und einer Funktion zu ermöglichen. Darin sind sowohl urheberrechtliche, als auch namensrechtliche Aspekte enthalten. Urheberrechtlich wird in den wenigsten Fällen der Sprung zu einem neuen eigenständigen Werk erreicht.
   1. Diesen Zweck erfüllen auch ähnliche Abbildungen, die eine unwesentliche Variante des Originals darstellen. Die Varianten können unbeabsichtigt durch reproduktionsbedingte Abweichungen entstehen. So etwa eine weiße statt einer silbernen oder die gelbe statt einer goldenen Fläche.
   2. Varianten können durch eine schleichende Fortentwicklung der ursprünglichen Variante entstehen, um etwa das Wappen in bestimmten technischen Einsatzbereichen zu optimieren. Eine solche Variante stellt etwa das Weglassen einer die Dreidimensionalität andeutenden Schraffur dar, wenn das Wappen in einer kleinen Form gebraucht werden soll, etwa für die Bildschirmdarstellung mit begrenzter Auflösung oder als verkleinertes Dienstsiegel für die Verwendung auf Personalausweisen (Durchmesser ca. 1 cm).

Entscheidend für die Annahme eines amtlichen Wappens ist somit nicht nur der formale Beschluss, sondern auch die tatsächliche Verwendung des Wappens durch die Körperschaft, Anstalt oder Stiftung öffentlichen Rechts, also das Führen. Somit können verschiedene Varianten amtlich sein. Urheberrechtlich sind auch größere Abweichungen vom Original in privater Nutzung zwingend neue Werke mit eigenem Urheberrecht.

Namensrechtlich erfolgt die Abgrenzung dagegen negativ: Jedes verwendete Werk, das geeignet ist, eine Verwechslung mit dem amtlichen Wappen herbeizuführen, fällt unter namensrechtliche Abwehrrechte der öffentlichen Körperschaft aus § 12 BGB. Dabei ist immer auf den Unterschied einer schlichten Darstellung dieses Werkes und der Verwendung im Sinne des Führens abzuheben. Während die Darstellung unabhängig vom urheberrechtlichen Status des Wappens zulässig bleibt, ist das Führen stets rechtswidrig.

Amtliche Wappen sind als amtliche Werke stets nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei. Sie können auch nicht markenrechtlich geschützt werden (§ 8 Abs. 2 Nr. 8 MarkenG). Der unbefugte Gebrauch von hoheitlichen Kennzeichen (Bundes- und Landeswappen) ist nach § 124 OWiG verboten. Für kommunale Wappen ist ein entsprechender Schutz meist landesrechtlich vorgesehen (für Baden-Württemberg: § 8 Abs. 1 Nr. 1 LOWiG).

Quellen

• Seite „Wappen“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 16. April 2015, 00:30 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Wappen&oldid=140902385 (Abgerufen: 20. April 2015, 15:12 UTC)

• Seite „Amtliches Wappen“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 27. Mai 2014, 11:14 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Amtliches_Wappen&oldid=130775625 (Abgerufen: 20. April 2015, 15:07 UTC)

Bildernachweis

Weblinks

• Wappenelemente